:::Blocher sollte demissionieren:::
Was jetzt in Ankara wieder vorgefallen ist zeigt mir eindeutig: Hr.Blocher sollte demissionieren. Synonyme für demissionieren sind:
- abtreten
- zurücktreten
- kündigen
- abdanken
- entpflichten
Der Grund: Hr.Blocher kritisiert in Ankara das schweizerische Antirassismusgesetz und er bedauert, dass wegen der Antirassismus Strafnorm gegen den türkischen Historiker Yusuf Halacoglu eine Strafuntersuchung laufe. Dieser hat den Völkermord an den Armeniern öffentlich geleugnet.
Hier noch ein Ausschnitt aus dem gestrigen „Echo der Zeit“ zum Thema:
Man kann nicht beides sein – Oppositionspolitiker und Führer einer Partei und gleichzeitig Miglied einer Exekutive. Die Türken haben wahrscheinlich nicht gemerkt, dass sie missbraucht worden sind für Propaganda in der Schweiz.
Herr Leuenberger sieht das anscheinend anders
http://www.heute-online.ch/news/?i=2631
Zitat:
.Er bezeichnete die Aussagen aber als legitim und sieht darin auch keine Verletzung der Gewaltentrennung, wie Leuenberger am Donnerstag vor den Medien in Flims sagte.
In meinen Augen darf ein Bundesrat solche Sprüche machen. Wenn Leuenberger es schade findet, dass KOSA abgelehnt wurde soll er das kundtun.
Ich sehe keinen Grund wieso Blocher zurücktreten sollte. Und wenn er mal geht sollte der Sitz (sofern die Anteile so bleiben) auch bei der SVP bleiben.
Warum muss das Blocher den Türken sagen, warum kann er das nicht hier tun? Warum missbraucht er diese Plattform, um SVP-Propaganda zu machen. _Das_ ist der Skandal.
Ich denke Hr.Blocher war schon immer Jemand, der Aussagen geschickt zu seinem Zweck umformulieren konnte. Auch Gesetze haben einen grossen Interpretationsraum, welchen er schon immer sehr gekonnt ausnutzte. Aber auf die Frage warum er das in de Türkei machte habe ich keine Antwort.
Das Problem ist wohl nicht beim Amt Bundesrat von Blocher zu finden sodern bei seiner Person. Mal ganz abgesehe wie komisch und unnötig diese Bemerkung war (Wird wohl senil der gute Mann, es besteht ja kein Zweifel das die Türkei Menschenrechte nicht so genau nimmt) gitb es keinen Grund für Blocher solche Kommentare in die Welt zu lassen. Wie kann eine anti-rassismus Gesetzgrundlage zu streng sein? Ist dies möglich in einem Staat wo eine Partei klar rassistische Plakate aufhängen darf und Parteine an Wahlen teilnehmen die offensichtlich rechtsradikal gerichtet sind (PNOS). Die äusserung war für Blocher nur schlecht, wenn Blocher bei jemand erfolge erziehlt hat, dann nur bei denen die sowieso schon ganz recht sind, den rest hat er erzürnt. Komischer Mann, vielleicht wäre abtreten nicht so schlecht. Aber er ist sja schon alt…
Blocher ist einfach seiner Linie nicht treu. Er und seine Partei betonen, wie wichtig es ist den Wählerwillen zu akzeptieren. Als Bundesrat müsse er also einfach ausführen, was das Volk beauftragt. In diesem Fall hat Blocher das Gegenteil gemacht. Das ist reiner Populismus und keine klare Politik. Ich würde einen Rücktritt begrüssen. Irgendwie dünkt es mich, Bundesrat Blocher hat zu viel Macht.