Eben kam die Meldung aus dem Nationalrat, dass die Schweiz den Ausstieg aus der Atomenergie befürwortet. Der Beschluss des Nationalrats ist vermutlich ein Signal auf den Wunsch der Bevölkerung auf eine hochgefährliche und nicht mehr zeitgemässe Energie zu verzichten. Jetzt muss dem Beschluss ein Plan zur Realisierung dieses Entscheides folgen – das wird wohl ein [...]

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Die Fotos wurden am 30.04.2011 am Zaunplatz in Glarus aufgenommen. Am Tag vor der Landsgemeinde. Gut zu sehen der Glärnisch, der Hausberg der Stadt.

Und die leeren Tribünen, die am folgenden Tag von der Wahlberechtigten Bevölkerung in Beschlag genommen werden. Warum der Platz Zaunplatz heisst weiss ich nicht. Vielleicht hat [...]

Anfang Woche durfte ich zum Migrationsamt des Kantons Zürich, konnte zuschauen, wie neuste, teure Siemens Technik zum Einsatz kommt. Biometrische Fotkamera, Fingerprint und Digitale Signatur. Denn seit Anfang 2011 werden die Ausländerausweise flächendeckend mit biometrischen Daten versehen.
Hier die Stellungsnahme vom BMF (Bundesamt für Migration): “Die Schweiz stellt seit der Assoziierung ans Schengener Abkommen am 12. [...]

In Zürich wurde vor geraumer Zeit das e-Voting eingeführt. Die Möglichkeit übers Internet an kantonalen und schweizerischen Abstimmungen teilzunehmen. Das Verfahren war relativ einfach und den Aussagen auf der Webseite e-voting nach auch sicher :”Die elektronische Stimmabgabe ist mindestens so sicher wie die herkömmliche Stimmabgabe. …”
Interessant ist daher seit den letzten Abstimmungen, dass sich [...]

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Heute Vormittag gesehen vor dem Migros City Hans Fehr am Unterschriften sammeln für die Volksinitiative «Volkswahl des Bundesrats». Die gleiche Initiative wurde bereits 1900 und 1942 abgelehnt.

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So sieht es aus, wenn in der Schweiz PolitikerInnen in die Regierung gewählt werden möchten. Farbenfroh und mit viel Geld wird flächendeckend Werbung gemacht.

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Bern ist seit 1848 die Hauptstadt der Schweiz. Wer aber wie ich in der Ostschweiz und später in Zürich lebte kommt selten mit dieser Stadt in Kontakt. Erst vor etwa fünf Jahren nahm ich in Bern bei einer Stadtführung teil. Interessante Deatails gabs es da auf jeden Fall jede Menge. Im September dieses Jahres war [...]

In Kasachstan gab es in den letzten Jahren eine Menge Zuwachs an Wochenzeitungen. Ich selber wage mich selten daran, eine Zeitung zu lesen. Erstens kann ich noch zu wenig flüssig Russisch lesen und Zweitens sind die Zeitungen zum grössten Teil grafisch so hässlich, dass ich sie überhaupt nicht erst aufschlage. Riesige Schocktitel, grauenvolle Fotos niedrigster [...]

Quellannagabe: Das Bild stammt von feinheit.ch
Ich habe etwas den Faden verloren, was das politische Geschehen in der Schweiz anbelangt, doch erreichte mich heute eine originelle Email , die mich gleich etwas überrascht hat. Auf der Website www.tagesnews.com kann man seinen Namen eingebenes wird eine Newssendung mit Charles Clerc gezeigt, die jeden Einzelnen sehr direkt anspricht! [...]

Gestern habe ich auf Tagesanzieger online gelsen, dass die Schweiz Rüstungsausgaben von bis zu einer Milliarde Franken genehmigen will. Das ist eine absolut schwachsinnige Ausgabe des Geldes! Gerade die Kampfjets, welche der Schwiez in keinster Weise dienlich sind sollen nachgerüstet werde. Schon der Kauf dieser Jets um 1997 herum war eine idiotische Geldausgabe.

Ich kann mir [...]

Wieder einmal konnte ich gestern eine politische Debatte führen, mit Spaniern aus Sevilla und dem Norden des Landes. Über die Türkei, eine dortige Kunstmesse hat Pablo die Mail Adresse von Valeria erhalten. In den letzten Zwei Wochen machte er mit seinem Freund und Ragel eine Tour an den Aralsee, weiter geht es in den nächsten [...]

“Bundesrat” Blocher gehört per sofort ausgeschlossen aus der siebenköpfigen Landesregierung der Schweiz! Ich schäme mich als Schweizer mit einem Mann wie BRB an der Macht. Am 21. Oktober sind Nationalsrats- und Bundesratswahlen und alle Mittel werden mobilisiert, möglichst vielle Stimmen für die eigene Partei zu fangen. Die Mittel dazu sind vor allem von der SVP [...]

Johannes Widmer hat im Sommer 2006 eine Bachelor-Abschlussarbeit an der Hochschule Ulm im Fachbereich Digital Media gemacht, welche im Netz kursiert. Sie behandelt das Thema Datenschutz und Überwachung. Sie zeigt welche Möglichkeiten der Überwachung es heute gibt und wo dabei die Gefahren liegen. Im Impressum steht auch, dass die techniken nicht verteufelt werden sollen, denn [...]

Heute habe ich das Abstimmungsbüchlein für die Abstimmung vom 11.März zur Volksinitiative “Für eine soziale Einheitskrankenkasse” bekommen.
Beim Überfliegen des Textes wird einem klar, die Schreiber sind total voreingenommen. Zum Beispiel :”Der Wettbewerb unter den Kassen entfällt…” Welcher Wettberwerb? In der Schweiz ist die Grundversicherung obligatorisch. Da besteht kein Wettbewerb, Die Kassen können natürlich höhere und [...]

Tatsächlich wird wieder vom Bau neuer AKW’s in der Schweiz gesprochen. Die Energiekonzerne machen auf eine Stromknappheit in den nächsten 10 Jahren aufmerksam und sehen als einzige Möglichkeit diesem Problem Herr zu werden, indem ein neues AKW gebaut wird.
Auch Moritz Leuenberger ist der Meinug, dass um 2025 auf Atomenergie zurückgegriffen werden kann.
Ich finde das eine [...]

Heute wurden 82 Sturmgewehre gestohlen.

Heute hat die Schweiz zum grössten Rüstungseinkauf der letzten 10 Jahre zugestimmt.

Hr.Jenny und Fr.Fetz engagieren sich stark bei der Diskusion Armeewaffen Zuhause Ja oder Nein. Das Problem wäre aber noch nicht gelöst, wenn alle Ordonanzwaffen im Zeughaus abgegeben würden, denn von den 2 mio Waffen in den schweizer Haushalten stammen nur [...]

“300 Neonazis feierten im Bernbiet”; so die Zeilen eines Artikels der Sonntagszeitung. Das ist ja nichts mehr Neues, die Rechtsextreme Szene der Schweiz mietet irgendwo im Wald eine Pfadi-oder Gemeindehütte und rekrutiert Bands mit Radikalen Texten.
hier der Artikel (Bild 2xanklicken um zu vergrössern); aus der Sonntagszeitung vom 10.09.2006

Und auf dem EDI (Eidgenössisches Departement des Innern) [...]

Die Ordonanzwaffe bleibt weiterhin Zuhause und “griffbereit”, der Bundesrat ist nicht auf die Dikussion über das Entfernen der Dienstwaffe aus den privaten Haushalten eingegangen. Das ist schade und kostet unnötig Menschenleben. Der Bundesrat sollte eigentlich für seine Bürger einstehen. Und das Argument, es sei nicht Aufgabe der Armee, sich um gesellschftliche Probleme zu kümmern ist [...]

SonntagsZeitung vom 3.9.2006, Seite 3

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Flpüchtlingsexperte URS HADORN über Risiken und [...]

“Die eidgenössische Kommission gegen Rassismus (EKR) verlangt mehr Offenheit im Umgang mit Muslimen in der Schweiz.
Die Diskriminierungen im Alltag müssten ausgeräumt und die Ausübung der Religionsfreiheit gewährleistet werden. Der Anti-Terrorkampf dürfe nicht zur Stigmatisiserung einer ganzen Bevölkerungsgruppe führen.”
Aktuell wurde die Diskusion angestachelt durch SVP-Politiker, die Verbote für den Minarettbau erwirken wollten. Ich halte nichts von [...]

Calmy-Rey wünscht für die Schweiz einen Sitz im Uno-Sicherheitsrat. Ich finde, dass das eine gute Idee ist, da die Schweiz ja auch auf neutralem Boden jede Menge Organisationen beheimatet, mit internazionaler Reichweite. Demnach könnte auch eine etwas amerika-kritische Haltung im Sicherheitsrat platz finden.

Die ständigen Mitgliedstaaten im Rat (grün) und (rot) die G4 Staaten, die für [...]

Als ich vor drei Tagen den Film “Das Leben der Anderen” gesehen habe, kam mir das Thema “Überwachung” schlagartig wieder nahe. Es scheint da alles so weit weg zu sein. In der DDR, ja da wurde überwacht, da gab es Spitzel und Spione, und wer etwas “ungesetzliches” tat, wurde interniert. Die DDR gibt es nicht [...]

Elf Gründe für zwei Nein am 24 September!
Das revidierte Asylgesetz (AsylG) und das Ausländergesetz (AuG) sind eng ineinander verzahnt. Hier die Gründe, weshalb beide Vorlagen abgelehnt werden müssen.
Aus der WOZ.

Bei verschiedenen Gesprächen, in denen es um die Schweiz, das politische System der Schweiz oder direkte Demokratie ging, viel mir auf, dass das Schweizer Parlament alles andere als representativ ist. Damit meine ich mit einem Augenmerk auf die im Nationalrat vertretenen Berufsgruppen. Das Thema “vertretene Altersgruppen” lasse ich mal noch ausser acht. Auf der Seite [...]

2 x Nein am 24.September. Das neue Asylgesetz muss klar agelehnt werden, weil es die humanitäre Tradition der Schweiz in ihren Grundfesten verletzen würde. Einige Gesetzesbereiche verletzen die Genfer-Flüchtlingskommission und bei der Gesetzesvorlage setzt die Schweiz ihre international Glaubwürdikeit aufs Spiel!
Der Blog Ignoranz.ch beschäftigt sich in einem Dossier eingehend mit dem Asylgesetz.
Amnesty International positioniert [...]

Auf ein Mail an Micheline Calmy-Rey, wo ich eine klarere Stellungnahme der ofiziellen Schweiz an die Kriegsführenden Nationen im Nahen Osten verlange habe ich heute folgende Antwort erhalten:
Sehr geehrter Herr Wiedenmeier
Ich danke Ihnen für Ihre Email vom 4. August 2006 betreffend die jüngsten Entwicklungen im Nahen Osten.
Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) ist über [...]

Heute hat es im Tagesanzeiger auf Seite 2 einen kleinen Beitrag zu einer Petition, die die Frauenzeitschrift “Anabella” lanciert.Es geht darum, dass in jedem vierten schweizer Haushalt eine Waffe der Schweizer Armee herumliegt. Und es gibt jedes Jahr Bluttaten, bei denen solche Waffen zur Ausübung einer Tat verwendet werden. Diese Petition richtet sich sowohl ans [...]

Eine kurze Bildserie über die Schweiz. Politik. Referendum. Der weg zu einem neuen Gesetz.
Zudem verschafft dieses Buch einen fundierten politischen Überblick.